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Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen


Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht der ProjektorLampenSpezialist.com

Wir arbeiten nur zu unseren nachstehenden Geschäftsbedingungen, die Sie anerkennen, indem Sie Ware bei uns, gleich welcher Bestellart ordern.

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen und Leistungen der Plus Power Group BV - nachfolgend mit " ProjektorLampenSpezialist.com " bezeichnet. Entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bestimmungen des Kunden haben keine Geltung, sofern ProjektorLampenSpezialist.com Ihrer Geltung nicht ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt hat.

(2) Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden.

§ 2 Vertragsschluss und Angebot

(1) Verträge kommen ausschließlich mit der Plus Power Group bv , Zuidergracht 21-18, 3763 LS, Soest Niederlande zustande.

(2) Die Angebote von ProjektorLampenSpezialist.com verstehen sich - sofern nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart, freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag mit ProjektorLampenSpezialist.com kommt nur zustande, sofern ihr gegenüber abgegebene Bestellungen von ProjektorLampenSpezialist.com schriftlich bestätigt werden oder ProjektorLampenSpezialist.com ihnen durch Lieferung oder Teillieferung der Ware nachkommt.

(3) Online abgegebene Bestellungen des Kunden sind verbindlich und können von ProjektorLampenSpezialist.com innerhalb von drei Werktagen angenommen werden. Der Kaufvertrag mit ProjektorLampenSpezialist.com kommt noch nicht durch die Bestellbestätigung, sondern erst mit Versenden der Auftrags- bzw. Verfügbarkeitsbestätigung von ProjektorLampenSpezialist.com zustande. Der vorgenannten Bestätigung gleich, steht die Lieferung oder Teillieferung der bestellten Ware.

§ 3 Lieferung und Termine

(1) Die in den jeweiligen Auftragsbestätigungen oder im Schriftverkehr angegebenen Liefertermine- und fristen sind stets unverbindlich, es sei denn ProjektorLampenSpezialist.com bestätigt sie im Einzelfall ausdrücklich als verbindlich.

(2) Verbindlich zugesagte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Termin an den Versender übergeben wurde.

(3) Liefer- und Leistungsverzögerungen, die außerhalb des Einflussbereiches von ProjektorLampenSpezialist.com liegen und die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, hat ProjektorLampenSpezialist.com auch bei verbindlich vereinbarten Fristen nicht zu vertreten. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten. In diesem Fall verlängern sich die vereinbarten Fristen und Termine angemessen. ProjektorLampenSpezialist.com wird den Kunden über den Eintritt und die Dauer derartiger Hindernisse schnellstmöglich informieren.

(4) Die Lieferung der Ware erfolgt durch ein von ProjektorLampenSpezialist.com beauftragtes Transportunternehmen oder durch eine vorige schriftliche Absprache, die ausdrücklich anderes bezeichnet. Die Ware wird von ProjektorLampenSpezialist.com gegen Verlust und Beschädigung versichert. Eine Nichtinanspruchnahme der Versicherung muss ProjektorLampenSpezialist.com schriftlich mitgeteilt werden. In diesem Fall trägt der Kunde, der Kaufmann und nicht Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, das Risiko einer Verschlechterung oder des Untergangs der Ware.

(5) Der Kunde, der Verbraucher i.S. des § 13 BGB ist, wird gebeten, äußerlich sichtbare Transportschäden unverzüglich dem Zusteller (Spediteur/Postboten) mitzuteilen und sich von diesem quittieren zu lassen. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für die gesetzlichen Ansprüche dieses Kunden keine Konsequenzen.

Soweit der Kunde Kaufmann ist und nicht Verbraucher i.S. des § 13 BGB, besteht eine Verpflichtung zur Rüge im Sinne des vorstehenden Absatzes; bei Versäumung der Rüge sind Entschädigungsansprüche gegen ProjektorLampenSpezialist.com ausgeschlossen.

§ 4 Preise

(1) Die Preise verstehen sich - soweit nicht anders ausgezeichnet - jeweils inklusive gesetzliche Mehrwertsteuer exklusive Verpackung, Transport und Versicherung.

§ 5 Gewährleistung

(1) Gegenüber Kaufleuten gelten die nachfolgenden Regelungen:

  • (a) Ist der Kunde Kaufmann, so ist er verpflichtet, die Ware nach Erhalt unverzüglich zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, ProjektorLampenSpezialist.com unverzüglich Anzeige zu machen. Insoweit gilt § 377 HGB.
  • (b) Soweit der Kunde an der Ware einen Mangel feststellt und ein Gewährleistungsfall gegeben ist, ist ProjektorLampenSpezialist.com zur kostenlosen Nachbesserung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist ProjektorLampenSpezialist.com zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder schlagen insgesamt drei Nachbesserungsversuche fehl, ist der Kunde zum Rücktritt vom Kaufvertrag oder zur Minderung des Kaufpreises berechtigt.
  • (c) Stellt sich bei Überprüfung der Mängelanzeige heraus, dass ein Gewährleistungsfall nicht gegeben ist, ist ProjektorLampenSpezialist.com berechtigt, dem Kunden die hierdurch entstandenen Aufwendungen in Rechnung zu stellen.
  • (d) Soweit es sich um gebrauchte Waren handelt, ist jede Gewährleistung von ProjektorLampenSpezialist.com ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit ProjektorLampenSpezialist.com die Mangelfreiheit oder die technische Überprüfung der Ware dem Kunden ausdrücklich zugesichert hat.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) ProjektorLampenSpezialist.com behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Kunde den Dritten auf die ProjektorLampenSpezialist.com an der Kaufsache zustehenden Rechte hinzuweisen und ProjektorLampenSpezialist.com unverzüglich zu benachrichtigen. Verletzt der Kunde diese Pflicht, haftet er für den dadurch entstandenen Schaden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu verpfänden.

§ 7 Datenschutz

ProjektorLampenSpezialist.com ist berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes ohne gesonderte Mitteilung zu speichern und weiterzuverarbeiten.

Zum Datenschutz:

* Gemäß § 2 Abs. 2 HmbDSG (Hamburgischer Datenschutzgesetz) ist für Datenerhebung nicht-öffentlicher Stellen das Bundesdatenschutzgesetz, namentlich die §§ 27 ff BDSG, maßgeblich.

* Nach § 28 Abs. 1 Nr. 3 in Verbindung mit Abs. 2 Nr. 1 BDSG dürfen personenbezogene Daten aus "allgemein zugänglichen Quellen", insbesondere auch aus Listen, die nur den Namen, Titel, Berufsbezeichnung und Adresse enthalten, zu eigenen Zwecken erhoben werden. Nur eine Weitergabe dieser Daten begründet eine Anzeigepflicht.

* Der Betroffene hat gemäß § 28 Abs. 3 BDSG das Recht, die Speicherung seiner Daten zu untersagen. Der Benachrichtigungspflicht, den Betroffenen über die Erhebung und Weiterverarbeitung seiner Daten zu unterrichten, entfällt nach Maßgabe des § 33 Abs. 2 Nr. 6 BDSG bei Nutzung "allgemein zugänglicher Quellen".

§ 8 Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief , Fax, Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

ProjektorLampenSpezialist.com
Zuidergracht 21-18
3763 LS Soest
Niederlande
Email:
Tel: 0031 30 656 9604

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nut-zungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Zahlung

(1) Sämtliche Forderungen werden spätestens mit Rechnungsstellung fällig. Sie sind dann ohne Skonto zahlbar, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Die Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Ware.

(2) Ist der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB, erfolgt die Zahlung entweder per Barnachnahme, per Vorauskasse, per Lastschrift oder durch Barzahlung bei Abholung. Bei Zahlungsweise per Lastschrift ist ProjektorLampenSpezialist.com berechtigt die Lastschrift vor der Lieferung zu ziehen. Bei Rückzug der Lastschrift seitens des Kunden ist ProjektorLampenSpezialist.com berechtigt 9 Euro Bankgebühren zu berechnen. Bei Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag - soweit nichts anderes vereinbart ist - innerhalb von 8 Tagen nach Zugang der Rechnung zahlbar. Der Kunde kommt automatisch in Verzug, wenn er innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszugang auf die Rechnung nicht leistet, ohne dass es einer weiteren Mahnung durch ProjektorLampenSpezialist.com bedarf.

(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist ProjektorLampenSpezialist.com berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%, bei Kaufleuten in Höhe von 8% über dem Leitzins der Europäischen Zentralbank zu verlangen, sofern nicht der Kunde einen geringeren Schaden oder ProjektorLampenSpezialist.com einen höheren Schaden nachweist.

(4) Sollte der Kunde ProjektorLampenSpezialist.com mehrere Zahlungen schulden, ist ProjektorLampenSpezialist.com trotz anderslauten der Tilgungsbestimmungen des Kunden berechtigt, zunächst die fällige Schuld, unter mehreren fälligen Schulden die jeweils älteste Schuld zu tilgen.

(5) Gegen Forderungen von ProjektorLampenSpezialist.com steht dem Kunden die Befugnis zur Aufrechnung und Zurückbehaltung nur soweit zu, als die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 10 Bonitätsprüfung

(1) ProjektorLampenSpezialist.com ist berechtigt, einer Kreditauskunftei Daten über den Abschluß und die vereinbarungsgemäße Abwicklung eines Warenkreditvertrages zu übermitten.

(2) Unabhängig davon wird ProjektorLampenSpezialist.com der CEG auch Daten aufgrund nicht vertragsgemäßen Verhaltens (z. B. Kündigung des Warenkreditvertrages, beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung sowie Zwangsvollstreckungsmaßnahmen) übermitteln. Diese Meldungen dürfen nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, soweit dies nach der Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist.

Die CEG speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im europäischen Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Vertragspartner der CEG sind vor allem Kreditinstitute sowie Kreditkarten- und Leasinggesellschaften. Daneben erteilt CEG auch Auskünfte an Handels-, Telekommunikations- und sonstige Unternehmen, die Leistungen und Lieferungen gegen Kredit gewähren. Die CEG stellt personenbezogene Daten nur zur Verfügung, wenn ein berechtigtes Interesse hieran im Einzelfall glaubhaft dargelegt wurde. Zur Schuldnerermittlung gibt die CEG Adressdaten bekannt. Bei der Erteilung von Auskünften kann die CEG ihren Vertragspartnern ergänzend einen aus ihrem Datenbestand errechneten Wahrscheinlichkeitswert zur Beurteilung des Kreditrisikos mitteilen (Score-Verfahren).

ProjektorLampenSpezialist.com ist berechtigt, im Falle eines Wohnsitzwechsels die Daten an die zuständige CEG zu übermitteln.

Sie können Auskunft bei der CEG über die Sie betreffenden gespeicherten Daten erhalten. Weitere Informationen enthält eine Broschüre, die auf Wunsch bei der CEG zur Verfügung gestellt wird. Die Adresse der CEG lautet: CEG Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstrasse 14, 41460 Neuss

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Verkaufsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so lässt dies die Wirksamkeit dieser Bestimmung im Übrigen oder dieser Verkaufsbedingungen im Ganzen unberührt.

Aktualisiert (Donnerstag, den 3. Oktober 2013 um 08:35 Uhr)



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